Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden
und
cleverHome GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Steffen Haase
Im Nußbaumgewann 4, 64750 Lützelbach
Handelsregister: Darmstadt
Handelsregisternummer: HRB 92937
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: [Umsatzsteuer-Identifikationsnummer],
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen in Form von Seminaren zum Zwecke von Informationen und Hilfeleistungen rund um die Themen „Erwerb von Wohnungseigentum“ und „persönliche Wohlstandsplanung“ über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Der Anbieter tritt hierbei in keiner Form selbst als Finanzberater auf, bietet keine eigenständigen und individuellen Beratungen von Kunden für Finanzanlageprodukte an, vermittelt diese nicht und erbringt keine BaFin-genehmigungspflichtige Beratungen.
Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss im Shop-System umfasst folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Art und Anzahl)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb
- Bestätigen des Buttons „Weiter zur Kasse“
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
- Auswahl der Bezahlmethode
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
- Betätigen des Buttons ‚zahlungspflichtig bestellen‘
- Bestätigungsmail des Anbieters nebst Buchungsnummer
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) umfasst folgende Schritte:
- Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
- Bestätigungsmail des Anbieters nebst Buchungsnummer
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung des Anbieters kommt der Vertrag zustande.
Der Kunde bucht damit aber nicht unmittelbar einen fixen Seminartermin. Vielmehr sichert sich der Kunde mit der Bestellung lediglich das Recht zur Teilnahme an einem Seminar in der gebuchten Kategorie.
Unter Angabe der erhaltenen Buchungsnummer hat sodann der Kunde die Möglichkeit zeitnah ein bestimmtes Seminar in der bereits gebuchten Kategorie aus dem Seminarkalender des Anbieters auszuwählen und sich für dieses verbindlich anzumelden. Die Anmeldung bedarf der Textform, Fax oder E-Mail sind dabei völlig ausreichend.
Programmänderung und Absage von Seminaren durch den Anbieter
Der Anbieter bittet um Verständnis, dass er sich die Absage von Seminaren, z. B. bei Ausfall eines Dozenten, zu geringer Teilnehmerzahl (spätestens 2 Wochen vor Beginn), Hotelschließung, höherer Gewalt vorbehalten muss. In jedem Fall wird er bemüht sein, dem Kunden Absagen oder notwendige Änderungen, insbesondere einen Dozentenwechsel, so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen. Programmänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit der Gesamtcharakter der Veranstaltung dadurch gewahrt wird. Referentenwechsel, unwesentliche Änderungen im Veranstaltungsablauf oder eine zumutbare Verlegung des Veranstaltungsortes berechtigen nicht zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag.
Muss der Anbieter ein Seminar absagen, ist er verpflichtet, den Kunden über ein geeignetes Seminar in der vom Kunden gebuchten Kategorie in örtlicher Nähe des Wohn- oder Geschäftssitzes des Kunden zu informieren. Dabei ist es ausreichend, falls der Anbieter das geeignete Seminar in der gebuchten Kategorie in einem Umkreis von höchstens 250 km Entfernung vom Wohn- oder Geschäftssitz des Kunden veranstaltet.
Lediglich für den Fall, dass der Anbieter eine Seminarkategorie gänzlich und endgültig nicht weiter anbietet, ist er verpflichtet dem Kunden die gezahlte Seminargebühr zurückzuerstatten.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens des Anbieters oder seiner Angestellten oder Erfüllungsgehilfen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen keine weiteren Kosten an. Der Anbieter trägt unabhängig vom Warenwert die Kosten der berechtigten Rücksendung der Bestellbestätigung im Falle eines Widerrufs.
Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
Die Seminargebühr wird mit Vertragsschluss sofort fällig.
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Bei Vorabüberweisung ist der Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug, außer bei Skonto, fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Vertragsgestaltung
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Über einen Link während des Bestellvorgang.
Stornierung verbindlicher Anmeldungen
Stornorecht
Jederzeit, spätestens aber 1 Woche vor Seminarbeginn, kann der Kunde seine verbindliche Anmeldung stornieren.
Die Stornoerklärung bedarf der Textform, wobei ein Fax oder eine E-Mail ausreichend sind. Der Anbieter bittet seine Kunden um Verständnis, dass keine telefonischen Stornierungen entgegengenommen werden.
Stornofolgen
Der geschlossene Vertrag, insbesondere die erfolgte Bestellung eines Seminars in einer bestimmten Kategorie, bleibt grundsätzlich weiterhin gültig. Dem Kunden wird aber eine kostenfreie Umbuchung auf ein anderes Seminar in der gebuchten Kategorie mit gleicher Seminargebühr angeboten. Diese Umbuchungsmöglichkeit gilt für alle Seminare in der gebuchten Kategorie, die aktuell angeboten werden.Eine solche Umbuchung sollte aber zeitnah in Anspruch genommen werden. Die Umbuchung muss spätestens 6 Monate nach Beginn des ursprünglich gebuchten Seminars auf ein angebotenes Seminar des Anbieters erfolgt sein.
Stattdessen hat der Kunde auch die Möglichkeit, einen Ersatzteilnehmer zum Seminar unter Verwendung der Buchungsnummer des Kunden zu schicken.
Sagt der Kunde weder rechtzeitig ab, noch benennt er frühzeitig einen Ersatzteilnehmer, der seine Buchungsnummer verwenden darf, noch macht er von der oben genannten Umbuchungsmöglichkeit Gebrauch, so gilt seine Buchungsnummer als endgültig verbraucht.
Widerrufsrecht, Rückgaberecht, Kundendienst
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Anbieters gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
cleverHome GmbH
Im Nußbaumgewann 4
64750 Lützelbach
Telefaxnummer: +49 (0)6066 7969966
E-Mail-Adresse: info@cleverhome24.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für den Anbieter mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
Gutscheine und Rabatte des Anbieters
Es ist jeweils nur ein vom Anbieter ausgestellter Gutschein pro Seminarbuchung einlösbar. Die Kunden werden um Verständnis gebeten, dass die Kombination von Gutscheinen mit anderen Rabattaktionen nicht möglich ist. Gutscheine können weder bar ausgezahlt noch nachträglich eingelöst werden. Der Weiterverkauf ist untersagt.
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.